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Erfinder-Diversität: Freiwillige Erfassung demografischer Daten für Patentinhaber.

Dieses neue Gesetz ermöglicht es Erfindern, freiwillig demografische Informationen (z.B. Geschlecht, Rasse, Veteranenstatus) bei der Patentanmeldung anzugeben. Diese Daten werden vertraulich behandelt und getrennt vom Patentantrag aufbewahrt, ohne den Prüfungsprozess zu beeinflussen. Sie dienen jedoch der Erstellung öffentlicher Berichte über die Vielfalt in der Innovation, um besser zu verstehen, wer Patente in den USA entwickelt.
Wichtige Punkte
Erfinder können freiwillig demografische Informationen (Geschlecht, Rasse, Veteranenstatus) bei der Einreichung von Patentanträgen angeben.
Gesammelte Daten werden vertraulich behandelt, vom Patentantrag getrennt und beeinflussen Patententscheidungen nicht.
Das Patentamt wird anonyme Jahresberichte und aggregierte Daten veröffentlichen, die die Erfindervielfalt in verschiedenen Technologiebereichen zeigen.
Diese Berichte helfen bei der Analyse, ob verschiedene soziale Gruppen im Innovationsprozess vertreten sind.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_632
Sponsor: Sen. Hirono, Mazie K. [D-HI]
Startdatum: 2021-03-09
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

IDEA Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_S_632.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-03-09.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Erfinder können freiwillig demografische Informationen (Geschlecht, Rasse, Veteranenstatus) bei der Einreichung von Patentanträgen angeben.
  • Gesammelte Daten werden vertraulich behandelt, vom Patentantrag getrennt und beeinflussen Patententscheidungen nicht.
  • Das Patentamt wird anonyme Jahresberichte und aggregierte Daten veröffentlichen, die die Erfindervielfalt in verschiedenen Technologiebereichen zeigen.
  • Diese Berichte helfen bei der Analyse, ob verschiedene soziale Gruppen im Innovationsprozess vertreten sind.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Hirono, Mazie K. [D-HI].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Committee on the Judiciary. Ordered to be reported with an amendment in the nature of a substitute favorably.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-29.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Wirtschaft