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Schutz von Universitäten vor ausländischen Geheimdienstbedrohungen und Diebstahl.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, US-Hochschulen vor Spionage und Informationsdiebstahl durch ausländische Akteure zu schützen. Es führt Mechanismen zur Identifizierung und Sanktionierung solcher Akteure ein, was sich auf internationale Studierende und Forscher sowie auf die internationale Zusammenarbeit von Universitäten auswirken kann. Die Änderungen sollen die nationale Sicherheit stärken und geistiges Eigentum schützen.
Wichtige Punkte
Einführung eines Verfahrens, mit dem das FBI ausländische Akteure offiziell als Geheimdienstbedrohungen für die Hochschulbildung einstufen kann.
Universitäten müssen Geschenke und Verträge im Wert von 250.000 USD oder mehr von ausländischen Quellen sowie jegliche Interaktionen mit als Bedrohung eingestuften Akteuren offenlegen.
Personen, die als Geheimdienstbedrohung eingestuft werden, können ihre Visa entzogen bekommen, aus den USA ausgewiesen werden und sind für die zukünftige Einreise nicht mehr berechtigt.
Der Präsident kann finanzielle Sanktionen gegen eingestufte Akteure verhängen und Universitäten verbieten, Verträge mit ihnen abzuschließen oder bestehende Verträge zu kündigen.
Jährliche Berichte an den Kongress werden die Auswirkungen ausländischer Bedrohungen auf Forschung und Entwicklung an Universitäten bewerten.
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Zusätzliche Informationen
Stop Higher Education Espionage and Theft Act of 2021
Drucknummer: S 676
Sponsor: Sen. Cruz, Ted [R-TX]
Startdatum: 2021-03-10