Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HCONRES 73.
Verurteilung der geplanten Militärbasis China-Kuba nahe den USA.
Der US-Kongress verurteilt entschieden die Berichte über die Absicht des kubanischen Regimes und der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), einen gemeinsamen militärischen Ausbildungsstützpunkt auf Kuba, nur 100 Meilen von den Vereinigten Staaten entfernt, zu errichten. Diese Resolution erklärt, dass ein solcher Stützpunkt eine ernste Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellt, und fordert den sofortigen Abzug aller militärischen und geheimdienstlichen Vermögenswerte der KPCh von der Insel. Obwohl die Resolution kein neues Gesetz schafft, informiert sie die Bürger über die tiefen Sicherheitsbedenken des Kongresses.
Wichtige Punkte
Der Kongress verurteilt die Pläne für eine gemeinsame militärische Einrichtung zwischen China und Kuba als Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA.
Es wird der sofortige Abzug aller chinesischen militärischen und geheimdienstlichen Kräfte aus Kuba gefordert.
Die Resolution weist auf bestehende Geheimdienstanlagen hin, die zur Abhörung amerikanischer Kommunikationssysteme genutzt werden könnten.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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