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Beendigung des nationalen Notstands von 2011

Diese Resolution beendet den nationalen Notstand, der am 25. Februar 2011 vom Präsidenten ausgerufen wurde. Dies bedeutet, dass die mit diesem Notstand verbundenen Sonderbefugnisse und Maßnahmen eingestellt werden, was verschiedene Aspekte des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens beeinflussen und normale Verfahren wiederherstellen kann.
Wichtige Punkte
Beendigung des 2011 ausgerufenen nationalen Notstands.
Widerruf der mit diesem Notstand verbundenen präsidialen Sonderbefugnisse.
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93%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2023-07-18
Dafür 30
Dagegen 388
Enthaltung 0
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gavel
Status:
Gescheitert
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HJRES_70
Sponsor: Rep. Gosar, Paul A. [R-AZ-9]
Startdatum: 2023-06-12
Abstimmungsdatum: 2023-07-18
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 334
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Relating to a national emergency declared by the President on February 25, 2011.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HJRES_70.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-06-12.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Beendigung des 2011 ausgerufenen nationalen Notstands.
  • Widerruf der mit diesem Notstand verbundenen präsidialen Sonderbefugnisse.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Gosar, Paul A. [R-AZ-9].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: On passage Failed by the Yeas and Nays: 30 - 388 (Roll no. 334). (text: CR H3662)

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht