arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Verurteilung ausländischer Staatsangehöriger in den USA, die Terrorismus unterstützen; Forderung nach Abschiebung

Diese Resolution des Repräsentantenhauses verurteilt ausländische Staatsangehörige in den USA, die Terrororganisationen wie die Hamas nach den Angriffen vom 7. Oktober 2023 auf Israel unterstützen. Sie fordert den Präsidenten auf, bestehende Gesetze durchzusetzen, um Visa zu entziehen und Abschiebungsverfahren für solche Personen einzuleiten. Dies dient dem Schutz der nationalen Sicherheit und der US-Bürger.
Wichtige Punkte
Fordert den Entzug von Visa und die Abschiebung ausländischer Staatsangehöriger in den USA, die terroristische Aktivitäten gegen Israel und US-Bürger unterstützen.
Bestätigt Israels Militäraktion als Selbstverteidigung und lehnt alle Formen von Antisemitismus ab.
Betont, dass die Einreise in die USA ein Privileg ist und die Unterstützung von Terrorismus ein Grund für die Einreiseverweigerung oder Abschiebung ist.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
gavel
Status:
Abgelaufen
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HRES_796
Sponsor: Rep. Gonzales, Tony [R-TX-23]
Startdatum: 2023-10-25
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Condemning foreign nationals in the United States who have endorsed and espoused the actions of foreign terrorist organizations (FTO) in Gaza who, on October 7, 2023, launched attacks against the State of Israel, and killed innocent Israeli and United States citizens.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HRES_796.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-10-25.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Fordert den Entzug von Visa und die Abschiebung ausländischer Staatsangehöriger in den USA, die terroristische Aktivitäten gegen Israel und US-Bürger unterstützen.
  • Bestätigt Israels Militäraktion als Selbstverteidigung und lehnt alle Formen von Antisemitismus ab.
  • Betont, dass die Einreise in die USA ein Privileg ist und die Unterstützung von Terrorismus ein Grund für die Einreiseverweigerung oder Abschiebung ist.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Gonzales, Tony [R-TX-23].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in House

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Sicherheit Migration Gerichte und Recht