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Aufruf an Aserbaidschan: Gefangene freilassen und Menschenrechte wahren

Diese Resolution des US-Repräsentantenhauses fordert Aserbaidschan auf, alle armenischen Kriegsgefangenen und Zivilisten unverzüglich freizulassen und internationale Verpflichtungen bezüglich ihrer Behandlung einzuhalten. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Häftlinge human behandelt werden und Zugang zu einem fairen Verfahren haben, was die Sicherheit und Rechte der Bürger in Konfliktregionen beeinflusst.
Wichtige Punkte
Fordert Aserbaidschan auf, alle armenischen Kriegsgefangenen, Geiseln und andere inhaftierte Personen unverzüglich zurückzugeben.
Drängt auf die Verhängung von Sanktionen gegen aserbaidschanische Regierungsbeamte, die für illegale Inhaftierungen, Folter und außergerichtliche Tötungen verantwortlich sind.
Fordert die sofortige Aussetzung jeglicher militärischer oder sicherheitspolitischer Unterstützung der USA für Aserbaidschan aufgrund von Menschenrechtsverletzungen.
Ermutigt das US-Außenministerium, auf allen Ebenen mit aserbaidschanischen Behörden zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung des Völkerrechts sicherzustellen.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HRES_861
Sponsor: Rep. Schiff, Adam B. [D-CA-30]
Startdatum: 2023-11-09
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Calling on Azerbaijan to immediately comply with international commitments regarding the release and treatment of prisoners of war, hostages, and other detained persons.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HRES_861.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-11-09.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Fordert Aserbaidschan auf, alle armenischen Kriegsgefangenen, Geiseln und andere inhaftierte Personen unverzüglich zurückzugeben.
  • Drängt auf die Verhängung von Sanktionen gegen aserbaidschanische Regierungsbeamte, die für illegale Inhaftierungen, Folter und außergerichtliche Tötungen verantwortlich sind.
  • Fordert die sofortige Aussetzung jeglicher militärischer oder sicherheitspolitischer Unterstützung der USA für Aserbaidschan aufgrund von Menschenrechtsverletzungen.
  • Ermutigt das US-Außenministerium, auf allen Ebenen mit aserbaidschanischen Behörden zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung des Völkerrechts sicherzustellen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Schiff, Adam B. [D-CA-30].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Foreign Affairs.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

KATEGORIEN

Sicherheit Gerichte und Recht