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Einreiseverbot für chinesische Beamte wegen Diebstahls geistigen Eigentums.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, amerikanisches geistiges Eigentum zu schützen. Es verbietet ausgewählten chinesischen Beamten und ihren Familien sowie Militärangehörigen die Einreise in die USA. Dies soll die chinesische Regierung dazu zwingen, den Diebstahl von US-Technologie und -Ideen einzustellen.
Wichtige Punkte
Einreiseverbot in die USA für hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas, deren Ehepartner und Kinder.
Einreiseverbot für Mitglieder des chinesischen Kabinetts und aktive Mitglieder der Volksbefreiungsarmee.
Die Beschränkungen werden aufgehoben, wenn China die Verletzung der US-Rechte an geistigem Eigentum einstellt.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
Status: Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_1016
Sponsor: Rep. Lesko, Debbie [R-AZ-8]
Startdatum: 2023-02-14
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Stop China’s IP Theft Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_1016.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-02-14.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Einreiseverbot in die USA für hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas, deren Ehepartner und Kinder.
  • Einreiseverbot für Mitglieder des chinesischen Kabinetts und aktive Mitglieder der Volksbefreiungsarmee.
  • Die Beschränkungen werden aufgehoben, wenn China die Verletzung der US-Rechte an geistigem Eigentum einstellt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Lesko, Debbie [R-AZ-8].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on the Judiciary.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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