Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HR 1016.
Einreiseverbot für chinesische Beamte wegen Diebstahls geistigen Eigentums.
Dieses Gesetz zielt darauf ab, amerikanisches geistiges Eigentum zu schützen. Es verbietet ausgewählten chinesischen Beamten und ihren Familien sowie Militärangehörigen die Einreise in die USA. Dies soll die chinesische Regierung dazu zwingen, den Diebstahl von US-Technologie und -Ideen einzustellen.
Wichtige Punkte
Einreiseverbot in die USA für hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas, deren Ehepartner und Kinder.
Einreiseverbot für Mitglieder des chinesischen Kabinetts und aktive Mitglieder der Volksbefreiungsarmee.
Die Beschränkungen werden aufgehoben, wenn China die Verletzung der US-Rechte an geistigem Eigentum einstellt.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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