arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Erleichterte Spenden von Menstruationsprodukten für Bedürftige

Dieses Gesetz soll Spenden von Menstruationsprodukten an Wohltätigkeitsorganisationen fördern. Es schützt Spender und Organisationen vor rechtlicher Haftung für gespendete Produkte, solange keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dadurch können mehr bedürftige Personen kostenlose Hygieneprodukte erhalten.
Wichtige Punkte
Unternehmen und Einzelpersonen, die Menstruationsprodukte an gemeinnützige Organisationen spenden, sind vor Klagen geschützt, wenn die Produkte verwendbar sind.
Gemeinnützige Organisationen, die solche Spenden erhalten, sind ebenfalls vor rechtlicher Haftung geschützt.
Der Schutz gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten, das zu Schäden führt.
Das Gesetz definiert Menstruationsprodukte als Binden, Tampons, Slipeinlagen, Tassen, Unterwäsche und ähnliche Artikel.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
gavel
Status:
Abgelaufen
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_10230
Sponsor: Rep. Meng, Grace [D-NY-6]
Startdatum: 2024-11-21
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Good Samaritan Menstrual Products Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_10230.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-11-21.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Unternehmen und Einzelpersonen, die Menstruationsprodukte an gemeinnützige Organisationen spenden, sind vor Klagen geschützt, wenn die Produkte verwendbar sind.
  • Gemeinnützige Organisationen, die solche Spenden erhalten, sind ebenfalls vor rechtlicher Haftung geschützt.
  • Der Schutz gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten, das zu Schäden führt.
  • Das Gesetz definiert Menstruationsprodukte als Binden, Tampons, Slipeinlagen, Tassen, Unterwäsche und ähnliche Artikel.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Meng, Grace [D-NY-6].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on the Judiciary.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gesundheit Leistungen