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Automatische Rücknahme von nicht sicherheitsrelevanten diskretionären Mitteln

Dieses Gesetz sieht ab dem Haushaltsjahr 2026 pauschale Rücknahmen (Rescissions) von nicht sicherheitsrelevanten diskretionären Mitteln vor. Wenn die gesamten jährlichen Bewilligungen das Niveau des vorangegangenen Haushaltsjahres um mehr als 1 % übersteigen, wird der überschüssige Wachstumsprozentsatz anteilig von den nicht sicherheitsrelevanten diskretionären Mitteln abgezogen.
Wichtige Punkte
Einführung eines Mechanismus für pauschale Rücknahmen bei nicht sicherheitsrelevanten diskretionären Ausgaben ab 2026.
Rücknahmen werden ausgelöst, wenn das jährliche Wachstum der gesamten Bewilligungen 1 % des Vorjahres überschreitet.
Der überschüssige Wachstumsprozentsatz wird proportional von den nicht sicherheitsrelevanten Mitteln gestrichen.
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Status: Abgelaufen
Bürgerwille
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_10413
Sponsor: Rep. Tenney, Claudia [R-NY-24]
Startdatum: 2024-12-16
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Implementing DOGE Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_10413.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-12-16.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Einführung eines Mechanismus für pauschale Rücknahmen bei nicht sicherheitsrelevanten diskretionären Ausgaben ab 2026.
  • Rücknahmen werden ausgelöst, wenn das jährliche Wachstum der gesamten Bewilligungen 1 % des Vorjahres überschreitet.
  • Der überschüssige Wachstumsprozentsatz wird proportional von den nicht sicherheitsrelevanten Mitteln gestrichen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Tenney, Claudia [R-NY-24].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Appropriations.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-30.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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