Temporäre Umweltbefreiungen für kritische Energieressourcen.
Neue Vorschriften ermöglichen es der Umweltschutzbehörde (EPA), bestimmte Umweltauflagen für Unternehmen, die kritische Energieressourcen verarbeiten, vorübergehend auszusetzen. Dies soll die Energie- und nationale Sicherheit der USA bei plötzlichem Nachfrageanstieg oder Engpässen gewährleisten. Bürger könnten Auswirkungen auf die Luftqualität und Abfallwirtschaft in der Nähe solcher Anlagen spüren, obwohl das Gesetz die Minimierung negativer Auswirkungen vorschreibt.
Wichtige Punkte
Die EPA kann vorübergehend Anforderungen des Clean Air Act und des Solid Waste Disposal Act für Anlagen zur Verarbeitung kritischer Energieressourcen aufheben.
Befreiungen sind bei Bedarf für die nationale oder Energiesicherheit möglich, z.B. bei plötzlichen Energieengpässen.
Jede Befreiung gilt für bis zu 90 Tage und kann verlängert werden, wobei negative Umweltauswirkungen minimiert werden müssen.
Handlungen, die unter einer Befreiung vorgenommen werden, gelten nicht als Verstöße gegen Umweltgesetze, selbst wenn die Befreiung später von einem Gericht aufgehoben wird.
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