Vereinfachung der Genehmigung für Kohlebergbau
Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Prozess der Erteilung von Kohlebergbau-Genehmigungen auf Bundesland zu beschleunigen. Dies bedeutet, dass Kohleunternehmen schneller mit dem Betrieb beginnen oder diesen fortsetzen können, was sich auf die Kohleverfügbarkeit und Arbeitsplätze im Bergbausektor auswirken könnte. Gleichzeitig müssen Umweltprüfungsverfahren weiterhin durchgeführt werden.
Wichtige Punkte
Beschleunigung der Erteilung von Kohlebergbau-Genehmigungen für Anträge, die bereits einer Umweltprüfung unterzogen werden.
Vorschrift zur schnellen Festlegung des fairen Marktwerts von Kohlefeldern und zur Erteilung qualifizierter Anträge.
Aufhebung einer früheren Anordnung, die neue Kohlepachtverträge aussetzte, was potenziell neue Projekte ermöglicht.
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