OFFIZIELLER RECHTSTITEL
Executive Mental Competency Protection Act of 2023
HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN
Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_1528.
Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?
Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.
Wann begann der Gesetzgebungsprozess?
Der Prozess begann offiziell am 2023-03-10.
Was sind die wichtigsten Bestimmungen?
Wichtige Punkte sind:
- Der US-Präsident muss jährlich bis zum 1. Januar eine umfassende kognitive Bewertung durchführen lassen.
- Die Ergebnisse der Bewertung, einschließlich der Beurteilung von Intellekt, Gedächtnis und Konzentration, werden öffentlich auf der Website des Weißen Hauses zugänglich gemacht.
- Wenn der Präsident die Bewertung nicht abschließt, werden die Bundesmittel für Reisen des Präsidenten zurückgehalten.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?
Der aktuelle Status ist Abgelaufen.
Wo kann ich den vollständigen Text lesen?
Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter:
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Wer ist der Hauptsponsor?
Der Hauptsponsor ist Rep. Santos, George [R-NY-3].
Was ist der letzte detaillierte Status?
Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Oversight and Accountability.
Ist diese Zusammenfassung verifiziert?
Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.