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Finanzierungsgrenze für das Bürgerrechtsbüro des Gesundheitsministeriums

Dieser Gesetzentwurf schlägt vor, die verfügbaren Mittel für das Büro für Bürgerrechte innerhalb des Ministeriums für Gesundheit und menschliche Dienste für das Haushaltsjahr 2024 zu begrenzen. Dies bedeutet, dass das Büro weniger Geld für seine Operationen haben wird, was möglicherweise seine Fähigkeit beeinträchtigt, Beschwerden zu bearbeiten und Bürgerrechte im Gesundheitssektor durchzusetzen.
Wichtige Punkte
Das Büro für Bürgerrechte im Ministerium für Gesundheit und menschliche Dienste erhält für das Haushaltsjahr 2024 maximal 38.798.000 US-Dollar.
Geringere Mittel könnten die Geschwindigkeit und den Umfang der Maßnahmen des Büros zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitssektor beeinflussen.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_2020
Sponsor: Rep. Biggs, Andy [R-AZ-5]
Startdatum: 2023-03-29
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

To provide for a limitation on availability of funds for Department of Health and Human Services, Office for Civil Rights for fiscal year 2024.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_2020.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-03-29.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Das Büro für Bürgerrechte im Ministerium für Gesundheit und menschliche Dienste erhält für das Haushaltsjahr 2024 maximal 38.798.000 US-Dollar.
  • Geringere Mittel könnten die Geschwindigkeit und den Umfang der Maßnahmen des Büros zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitssektor beeinflussen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Biggs, Andy [R-AZ-5].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Health.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-24.

KATEGORIEN

Gesundheit Gerichte und Recht