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Schnellerer 5G-Ausbau: Vereinfachte Genehmigungen für drahtlose Infrastruktur

Neue Vorschriften sollen den 5G-Netzausbau in den USA beschleunigen, indem sie eine 60-Tage-Frist für lokale Behörden zur Bearbeitung von Anträgen zur Änderung bestehender drahtloser Einrichtungen festlegen. Wird ein Antrag innerhalb dieser Frist nicht bearbeitet, gilt er als automatisch genehmigt, was den Betreibern den Infrastrukturausbau erleichtern und den Bürgern den Zugang zu schnellem Internet verbessern soll.
Wichtige Punkte
Lokale Behörden haben 60 Tage Zeit, Anträge auf Änderungen an bestehenden drahtlosen Einrichtungen zu genehmigen oder abzulehnen; danach gilt der Antrag als automatisch genehmigt.
Das Gesetz legt fest, welche Informationen von Telekommunikationsunternehmen verlangt werden dürfen, um unnötige Bürokratie zu vermeiden.
Telekommunikationsunternehmen können lokale Behörden bei Nichteinhaltung dieser Vorschriften vor Bundesgerichten verklagen, um deren Einhaltung sicherzustellen.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_3300
Sponsor: Rep. Harshbarger, Diana [R-TN-1]
Startdatum: 2023-05-15
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

5G UPGRADE Act of 2023

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_3300.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-05-15.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Lokale Behörden haben 60 Tage Zeit, Anträge auf Änderungen an bestehenden drahtlosen Einrichtungen zu genehmigen oder abzulehnen; danach gilt der Antrag als automatisch genehmigt.
  • Das Gesetz legt fest, welche Informationen von Telekommunikationsunternehmen verlangt werden dürfen, um unnötige Bürokratie zu vermeiden.
  • Telekommunikationsunternehmen können lokale Behörden bei Nichteinhaltung dieser Vorschriften vor Bundesgerichten verklagen, um deren Einhaltung sicherzustellen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Harshbarger, Diana [R-TN-1].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Communications and Technology.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-25.

KATEGORIEN

Informatisierung Kommunalverwaltung