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Schnellerer 5G-Ausbau: Vereinfachte Genehmigungen für drahtlose Infrastruktur

Neue Vorschriften sollen den 5G-Netzausbau in den USA beschleunigen, indem sie eine 60-Tage-Frist für lokale Behörden zur Bearbeitung von Anträgen zur Änderung bestehender drahtloser Einrichtungen festlegen. Wird ein Antrag innerhalb dieser Frist nicht bearbeitet, gilt er als automatisch genehmigt, was den Betreibern den Infrastrukturausbau erleichtern und den Bürgern den Zugang zu schnellem Internet verbessern soll.
Wichtige Punkte
Lokale Behörden haben 60 Tage Zeit, Anträge auf Änderungen an bestehenden drahtlosen Einrichtungen zu genehmigen oder abzulehnen; danach gilt der Antrag als automatisch genehmigt.
Das Gesetz legt fest, welche Informationen von Telekommunikationsunternehmen verlangt werden dürfen, um unnötige Bürokratie zu vermeiden.
Telekommunikationsunternehmen können lokale Behörden bei Nichteinhaltung dieser Vorschriften vor Bundesgerichten verklagen, um deren Einhaltung sicherzustellen.
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Zusätzliche Informationen
5G UPGRADE Act of 2023
Drucknummer: HR 3300
Sponsor: Rep. Harshbarger, Diana [R-TN-1]
Startdatum: 2023-05-15