Beschleunigung von Genehmigungen für Breitbandinfrastruktur auf Bundesland.
Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Prozess der Erteilung von Bundesgenehmigungen für den Bau von Breitbandinfrastruktur (Internet) auf staatlich verwalteten Flächen, einschließlich Wald- und Stammesgebieten, zu straffen und zu beschleunigen. Dies bedeutet, dass Bürger in unterversorgten Gebieten, insbesondere in ländlichen und Bundesgebieten, schnelleren Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet erhalten könnten. Ein Schlüsselelement ist die Einrichtung spezialisierter Koordinierungsteams zur Beseitigung der Bürokratie zwischen verschiedenen Bundesbehörden.
Wichtige Punkte
Schnelleres Internet: Das Gesetz soll die Wartezeit für Genehmigungen verkürzen und so den Bau von Breitbandnetzen (Glasfaser, Türme) auf Bundesland beschleunigen.
Behördenkoordination: Erfordert von Bundesbehörden (z. B. Landwirtschafts- und Innenministerium) die Unterzeichnung einer Vereinbarung zur gemeinsamen und schnellen Bearbeitung von Breitbandanträgen.
Optimierungsteams: Es werden spezielle Teams aus Experten verschiedener Behörden eingerichtet, die gemeinsam an Projekten arbeiten, um Verzögerungen durch separate Verfahren (z. B. Umwelt- oder historische) zu vermeiden.
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