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Schutz US-amerikanischer Unternehmen vor unfairem Import

Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Schutz US-amerikanischer Unternehmen vor unfairen Importpraktiken zu stärken. Die Änderungen sollen dazu beitragen, Fälle von Verletzungen des geistigen Eigentums zu beschleunigen, was sich auf die Verfügbarkeit und Preisgestaltung bestimmter importierter Produkte auf dem US-Markt auswirken könnte. Ziel ist die Unterstützung der heimischen Produktion und Innovation.
Wichtige Punkte
Erleichterung für US-Unternehmen, Schäden durch unfaire Importe nachzuweisen, einschließlich der Anerkennung von Investitionen in Lizenzen.
Beschleunigung von Verfahren in Fällen unlauterer Importe, was die Entscheidungszeiten verkürzen könnte.
Stärkere Berücksichtigung des öffentlichen Interesses bei Entscheidungen über Importverbote, unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft und Verbraucher.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_3535
Sponsor: Rep. Schweikert, David [R-AZ-1]
Startdatum: 2023-05-18