Ende des Ausländerfeindgesetzes: Gleichbehandlung für Alle
Dieses Gesetz zielt darauf ab, ein veraltetes Gesetz aufzuheben, das die Inhaftierung und Abschiebung von Nichtansässigen in Kriegszeiten erlaubte. Das bedeutet, dass Personen, die in den USA leben, auch wenn sie aus als feindlich eingestuften Ländern stammen, nicht mehr automatisch als Bedrohung behandelt und ohne ordnungsgemäßes Verfahren ihrer Freiheit beraubt werden. Diese Änderung stärkt die Rechte und die Sicherheit aller Einwohner, unabhängig von ihrer Herkunft.
Wichtige Punkte
Aufhebung des Ausländerfeindgesetzes (Alien Enemies Act), das die Inhaftierung und Abschiebung von Nichtansässigen in Kriegszeiten erlaubte.
Stärkung der Rechte von Personen, die in den USA leben, indem die Möglichkeit entfällt, sie in Konfliktzeiten aufgrund ihrer Nationalität automatisch als Bedrohung zu behandeln.
Erhöhung der Rechtssicherheit für Nichtansässige, indem ihnen Gleichbehandlung und Schutz vor willkürlichen Maßnahmen gewährleistet werden.
Abgelaufen
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_3610
Sponsor: Rep. Omar, Ilhan [D-MN-5]
Startdatum: 2023-05-23