Uiguren-Schutz: Erleichterter Flüchtlingsstatus in den USA
Dieses Gesetz soll Bewohnern der Autonomen Region Xinjiang, die Verfolgung erfahren, den Erhalt des Flüchtlingsstatus in den Vereinigten Staaten erleichtern. Es gewährt ihnen Priorität im Flüchtlingsansiedlungssystem und beseitigt bestimmte Hürden, um sichere Zuflucht zu suchen.
Wichtige Punkte
Bewohner Xinjiangs, die vor Verfolgung fliehen, können mit Priorität den Flüchtlingsstatus in den USA beantragen.
Das Gesetz umfasst auch Familienmitglieder verfolgter Personen, einschließlich Ehepartner, Kinder und Eltern.
Flüchtlingsanträge werden nicht aufgrund früherer Verhaftungen oder staatlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit Protestaktivitäten abgelehnt.
Antragsteller werden nicht auf die allgemeinen numerischen Grenzen für Flüchtlinge angerechnet, was ihren Prozess beschleunigt.
Das Außenministerium wird regelmäßig über den Fortschritt der Anträge berichten und diese Informationen öffentlich zugänglich machen.
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