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Kommunikationsprojekte vereinfachen: Schnellerer Netzausbau

Neue Vorschriften sollen den Bau und die Modernisierung von Kommunikationsinfrastruktur, wie Mobilfunkmasten, beschleunigen, indem bestimmte Projekte von langwierigen Umwelt- und Denkmalschutzprüfungen ausgenommen werden. Dies könnte zu einer schnelleren Entwicklung von Internet- und Telefonnetzen führen und den Zugang zu Kommunikationsdiensten für Bürger verbessern.
Wichtige Punkte
Ausgewählte Projekte zum Bau und zur Änderung von Kommunikationsinfrastruktur (z.B. Masten, Antennen) benötigen keine detaillierten Umwelt- und Denkmalschutzprüfungen mehr.
Erleichterungen gelten u.a. für Installationen an bestehenden Strukturen, in öffentlichen Wegerechten, auf Brachflächen, in Überschwemmungsgebieten und in Katastrophengebieten.
Es wird eine Vermutung des Desinteresses von Indianerstämmen eingeführt, wenn diese innerhalb von 45 Tagen nicht auf Projektanfragen reagieren, um Entscheidungsprozesse zu beschleunigen.
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Drucknummer: 118_HR_4141
Sponsor: Rep. Fulcher, Russ [R-ID-1]
Startdatum: 2023-06-15