TikTok-Verbot in den USA: Sanktionen und Blockade von ByteDance-Vermögen
Dieser Gesetzentwurf zielt darauf ab, Sanktionen gegen ByteDance Limited (Eigentümer von TikTok) und verbundene Unternehmen zu verhängen, was zur Blockierung ihrer kommerziellen Aktivitäten in den Vereinigten Staaten führen könnte. Dies bedeutet, dass Bürger möglicherweise den Zugang zur TikTok-Anwendung und verwandten Diensten verlieren. Das Gesetz verpflichtet den Präsidenten, Eigentum und Transaktionen des Unternehmens in den USA zu blockieren, unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken.
Wichtige Punkte
Blockade von TikTok-Aktivitäten: Innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten muss der Präsident alle Transaktionen und das Vermögen von ByteDance in den USA blockieren, um den kommerziellen Betrieb von TikTok zu verhindern.
Auswirkungen auf Nutzer: Bürger könnten die Nutzung der TikTok-App auf ihren Geräten verlieren, da das Gesetz darauf abzielt, deren Betrieb im Land vollständig zu unterbinden.
Bericht zur nationalen Sicherheit: Der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste muss dem Kongress einen Bericht über die nationalen Sicherheitsbedrohungen durch TikTok vorlegen, einschließlich des Zugriffs der chinesischen Regierung auf US-Nutzerdaten.
Ausnahmen: Die Sanktionen gelten nicht für Aktivitäten der Strafverfolgung, nationale Sicherheitsinteressen und Sicherheitsforschungsaktivitäten.
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