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Verbot von Änderungen der Krankenversicherungsberechtigung für legal Anwesende

Dieser Gesetzentwurf zielt darauf ab, vorgeschlagene Änderungen zu verhindern, die die Definition von „legal anwesend“ in den USA für die Krankenversicherungsberechtigung beeinflussen könnten. Dies bedeutet, dass die aktuellen Regeln für die Qualifizierung für Programme wie Medicare, Medicaid und Kinderkrankenversicherungen unverändert bleiben, was Stabilität beim Zugang zur Gesundheitsversorgung für berechtigte Personen gewährleistet.
Wichtige Punkte
Der Gesetzentwurf soll neue vorgeschlagene Regeln zur Berechtigung für Krankenversicherungsprogramme blockieren.
Die aktuellen Kriterien zur Bestimmung der legalen Anwesenheit für Krankenversicherungszwecke bleiben unverändert.
Bürger und berechtigte Personen können erwarten, dass die Zugangsregeln zu Gesundheitsprogrammen wie Medicare oder Medicaid aufgrund dieses Vorschlags unverändert bleiben.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_5336
Sponsor: Rep. Pfluger, August [R-TX-11]
Startdatum: 2023-09-01
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

To prohibit the Secretary of Health and Human Services from finalizing a rule proposed by the Centers for Medicare & Medicaid Services with respect to the determination of whether an individual is lawfully present in the United States for purposes of the eligibility of such individual for enrollment in certain health insurance programs.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_5336.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-09-01.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der Gesetzentwurf soll neue vorgeschlagene Regeln zur Berechtigung für Krankenversicherungsprogramme blockieren.
  • Die aktuellen Kriterien zur Bestimmung der legalen Anwesenheit für Krankenversicherungszwecke bleiben unverändert.
  • Bürger und berechtigte Personen können erwarten, dass die Zugangsregeln zu Gesundheitsprogrammen wie Medicare oder Medicaid aufgrund dieses Vorschlags unverändert bleiben.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Pfluger, August [R-TX-11].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Health.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-25.

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