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Neue Pflegestandards für Personen in Gewahrsam des Grenzschutzes

Dieses Gesetz führt obligatorische Gesundheitsuntersuchungen, Zugang zu Wasser, Nahrung, Hygiene und angemessenen Unterkünften für Personen ein, die von Grenzschutzbehörden festgehalten werden. Ziel ist es, grundlegende humanitäre Standards zu gewährleisten und die Sicherheit und Gesundheit der Inhaftierten, einschließlich Kinder und schutzbedürftiger Personen, zu verbessern.
Wichtige Punkte
Obligatorische Gesundheitsuntersuchungen und medizinische Versorgung für alle Inhaftierten, einschließlich Kinder, Schwangere und ältere Menschen, innerhalb von 12 Stunden nach der Festnahme (oder 6 Stunden für Personen mit hohem Bedarf).
Sicherstellung des Zugangs zu ausreichend Trinkwasser, sauberen Toiletten, persönlichen Hygieneprodukten und Bademöglichkeiten.
Garantie von drei Mahlzeiten pro Tag mit angemessenem Kaloriengehalt und Berücksichtigung diätetischer Bedürfnisse.
Anforderung der getrennten Unterbringung von Männern und Frauen sowie von Kindern von Erwachsenen (es sei denn, sie sind in Begleitung eines Vormunds) und Bereitstellung sicherer Bedingungen für Menschen mit Behinderungen.
Einführung von Videoüberwachung in Einrichtungen, regelmäßigen Inspektionen und Schulungen für das Personal, um Missbrauch zu verhindern und die Einhaltung neuer Standards zu gewährleisten.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_5605
Sponsor: Rep. Ruiz, Raul [D-CA-25]
Startdatum: 2023-09-20
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Humanitarian Standards for Individuals in Customs and Border Protection Custody Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_5605.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-09-20.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Obligatorische Gesundheitsuntersuchungen und medizinische Versorgung für alle Inhaftierten, einschließlich Kinder, Schwangere und ältere Menschen, innerhalb von 12 Stunden nach der Festnahme (oder 6 Stunden für Personen mit hohem Bedarf).
  • Sicherstellung des Zugangs zu ausreichend Trinkwasser, sauberen Toiletten, persönlichen Hygieneprodukten und Bademöglichkeiten.
  • Garantie von drei Mahlzeiten pro Tag mit angemessenem Kaloriengehalt und Berücksichtigung diätetischer Bedürfnisse.
  • Anforderung der getrennten Unterbringung von Männern und Frauen sowie von Kindern von Erwachsenen (es sei denn, sie sind in Begleitung eines Vormunds) und Bereitstellung sicherer Bedingungen für Menschen mit Behinderungen.
  • Einführung von Videoüberwachung in Einrichtungen, regelmäßigen Inspektionen und Schulungen für das Personal, um Missbrauch zu verhindern und die Einhaltung neuer Standards zu gewährleisten.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Ruiz, Raul [D-CA-25].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Border Security and Enforcement.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-25.

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