Gesetz zur Sensibilisierung für Antisemitismus: Schutz vor Diskriminierung in der Bildung
Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Schutz vor Diskriminierung von Juden in Schulen und Universitäten zu stärken, indem eine spezifische Definition von Antisemitismus angenommen wird. Dies gibt Bildungseinrichtungen klare Richtlinien, wie sie Antisemitismus erkennen und bekämpfen können, um die Sicherheit und Gleichbehandlung von Studenten zu verbessern.
Wichtige Punkte
Führt die offizielle Definition von Antisemitismus (IHRA) für die Anwendung in bundesstaatlichen Antidiskriminierungsgesetzen im Bildungsbereich ein.
Erleichtert die Identifizierung und Bekämpfung von Diskriminierung gegenüber Juden in Bildungseinrichtungen und gewährleistet einheitliche Standards.
Schränkt keine Rechte ein, die durch den Ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten geschützt sind, wie die Meinungsfreiheit.
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2024-05-01
78%
Dafür
320
Dagegen
91
Enthaltung
0
Abgelaufen
Bürgerumfrage