Verbesserung der Leistungen für Bergleute mit Staublunge und ihre Familien
Dieses Gesetz soll Bergleuten und ihren Familien den Zugang zu Leistungen bei Staublunge erleichtern, indem es bessere rechtliche und medizinische Unterstützung bietet. Es führt Änderungen ein, um die Bearbeitung von Anträgen zu beschleunigen, die Höhe der Leistungen zu erhöhen und die Verantwortung der Kohleunternehmen für die Gesundheit der Arbeitnehmer zu stärken. Dadurch erhalten betroffene Bürger leichter Zugang zu der ihnen zustehenden Hilfe.
Wichtige Punkte
Leichterer Zugang zu Leistungen: Bergleute und ihre Familien erhalten Unterstützung bei Anträgen und Zugang zu medizinischen Untersuchungen.
Erhöhung der Leistungen: Die Höhe der Leistungen wird automatisch an die Lebenshaltungskosten angepasst, um eine Erosion durch Inflation zu verhindern.
Größere Unternehmensverantwortung: Strengere Regeln für Kohleunternehmen zur Sicherung von Leistungszahlungen werden eingeführt, um die Abhängigkeit vom öffentlichen Fonds zu vermeiden.
Schnellere Fallbearbeitung: Es werden Maßnahmen eingeführt, um die Wartezeiten für Entscheidungen über Leistungsansprüche zu verkürzen.
Neubewertung abgelehnter Anträge: Die Möglichkeit, Anträge erneut einzureichen, deren Fälle aufgrund diskreditierter medizinischer Gutachten abgelehnt wurden.
Abgelaufen
Bürgerumfrage