Einrichtung einer Kommission für Antifa-Terroranschläge in den USA
Dieser Gesetzentwurf schlägt die Einrichtung einer Sonderkommission vor, die die Fakten und Ursachen der Unruhen von 2020 unter Beteiligung von Antifa untersuchen soll. Ziel ist es, zu verstehen, wie diese Ereignisse zustande kamen und was getan werden kann, um ähnliche Situationen in Zukunft zu verhindern, was die öffentliche Sicherheit beeinflussen könnte.
Wichtige Punkte
Einrichtung einer 10-köpfigen Kommission zur Untersuchung der Beteiligung von Antifa an den Unruhen von 2020 in mehreren US-Städten.
Die Kommission soll die Bereitschaft und Reaktion der Regierung auf solche Unruhen bewerten und präventive Maßnahmen empfehlen.
Die Kommission wird die Befugnis haben, Anhörungen abzuhalten, Zeugen vorzuladen und Beweise zu sammeln, wobei einige Sitzungen aus Gründen der nationalen Sicherheit geschlossen sein können.
Abschlussberichte der Kommission werden dem Präsidenten und dem Kongress vorgelegt, was zu neuen Sicherheitsgesetzen führen könnte.
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