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Budgeteinsparungen: Rücknahme von Mitteln für das US-Handelsministerium.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, nicht ausgegebene Gelder, die zuvor für einen speziellen Fonds des Handelsministeriums für einmalige Betriebskosten vorgesehen waren, dauerhaft zu streichen. Die Umsetzung dieser Änderung reduziert die Bundesausgaben und führt zu potenziellen Einsparungen im Staatshaushalt.
Wichtige Punkte
Dauerhafte Streichung nicht gebundener Mittel, die dem Fonds für einmalige Ausgaben des Handelsministeriums zugewiesen wurden.
Ziel ist die Reduzierung der Bundesausgaben und die Eliminierung unnötiger Haushaltsreserven.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_6730
Sponsor: Rep. Roy, Chip [R-TX-21]
Startdatum: 2023-12-12
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-flash-latest
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Eliminate Congressional Slush Funds Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_HR_6730.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-12-12.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Dauerhafte Streichung nicht gebundener Mittel, die dem Fonds für einmalige Ausgaben des Handelsministeriums zugewiesen wurden.
  • Ziel ist die Reduzierung der Bundesausgaben und die Eliminierung unnötiger Haushaltsreserven.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Roy, Chip [R-TX-21].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Coast Guard and Maritime Transportation.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-30.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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