Allyship Act: Sanktionen, Finanzhilfe und Menschenrechte für Iraner
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Unterstützung für iranische Bürger zu stärken, indem neue Sanktionen gegen Personen verhängt werden, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, jährliche Geldüberweisungen von bis zu 6.000 US-Dollar erleichtert und der Zugang zu Technologien zur Umgehung der Zensur ermöglicht wird. Darüber hinaus sieht das Gesetz die Möglichkeit einer humanitären Bewährung für Opfer politischer Verfolgung und ihre Familien vor und richtet einen leitenden Berater für politische Gefangene ein.
Wichtige Punkte
Neue Sanktionen: Zielen auf Personen ab, die für die Unterdrückung von Demonstranten und die Internetzensur im Iran verantwortlich sind.
Finanzielle Unterstützung: Ermöglicht US-Bürgern, jährlich bis zu 6.000 US-Dollar direkt an Iraner zu überweisen, ausgenommen Personen, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind oder mit der Regierung in Verbindung stehen.
Freier Informationszugang: Fördert Technologien (VPNs, Bluetooth, Satellit), um Iranern zu helfen, Internetbeschränkungen zu umgehen.
Schutz für Verfolgungsopfer: Erleichtert die humanitäre Bewährung für zu Unrecht inhaftierte oder getötete Iraner und ihre Familien.
Leitender Berater für politische Gefangene: Richtet einen speziellen Berater ein, der zu Unrecht inhaftierte Iraner und ihre Familien unterstützt.
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