Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HR 7738.
Verbesserung des Fonds für Veteranen mit Toxinexposition: Sicherung der Gesundheitsversorgung
Dieses Gesetz etabliert und modifiziert den Fonds für Toxinexposition (Toxic Exposure Fund) für das Ministerium für Veteranenangelegenheiten, um eine dedizierte Finanzierung der Gesundheitsversorgung und Leistungen für Veteranen, die schädlichen Substanzen ausgesetzt waren, zu gewährleisten. Zwischen den Haushaltsjahren 2026 und 2033 sollen Milliarden von Dollar aus Einsparungen in den Fonds überwiesen werden, um medizinische Versorgung und Forschung zu unterstützen. Das Gesetz führt zudem Aufsichts- und Berichtsmechanismen ein, die den Sekretär verpflichten, Pläne für die Mittelverwendung vorzulegen.
Wichtige Punkte
Einrichtung des Fonds für Toxinexposition (Toxic Exposure Fund) im Finanzministerium, bestimmt für Gesundheitsversorgung, Leistungen und Forschung für Veteranen (gemäß Public Law 117–168).
Vorgesehene Überweisungen in den Fonds für die Haushaltsjahre 2026 bis 2033 belaufen sich auf über 270 Milliarden Dollar, die aus Einsparungen durch die Modifikation des Fonds stammen.
Die Mittel sind für die Gesundheitsversorgung, Verwaltungskosten und medizinische Forschung vorgesehen, dürfen jedoch ausdrücklich nicht für Immobilienleasing verwendet werden.
Einführung von Rechenschaftspflichten: Der VA-Sekretär muss dem Kongress jährliche Berichte und Arbeitspläne über die Zuweisung und Verwendung der Fondsmittel vorlegen.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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