DHS-Batterieverbot: Ende der Abhängigkeit von ausländischen Herstellern.
Dieses Gesetz verbietet dem Heimatschutzministerium (DHS), zu dem auch die Grenzschutzbehörde und die TSA gehören, ab Oktober 2028 Batterien von bestimmten ausländischen, hauptsächlich chinesischen, Unternehmen zu beschaffen. Ziel ist die Stärkung der nationalen Sicherheit durch die Verringerung der Abhängigkeit von potenziellen Gegnern bei kritischen Technologien. Die Maßnahme sichert indirekt die Lieferkette für wichtige Sicherheitsbehörden.
Wichtige Punkte
Ab dem 1. Oktober 2028 dürfen DHS-Komponenten keine Batterien mehr von einer Liste spezifischer ausländischer Hersteller kaufen.
Das Verbot richtet sich gegen Unternehmen, die mit dem chinesischen Militär in Verbindung stehen oder auf Sanktionslisten stehen, einschließlich großer Batteriehersteller (z. B. CATL, BYD).
Ausnahmen sind möglich, wenn keine vergleichbaren, nicht verbotenen Alternativen verfügbar sind oder wenn die Batterien für Forschungszwecke bestimmt sind.
Das Gesetz läuft am 1. Oktober 2033 aus und erfordert keinen Austausch bereits in Gebrauch befindlicher Batterien.
Abgelaufen
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