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Präsidentenpflicht: Meldung von Medikamenten, die Kognitive Funktionen Beeinflussen, an den Kongress.

Dieser Gesetzentwurf führt eine neue Transparenzpflicht für den US-Präsidenten ein, um seine Amtsfähigkeit zu gewährleisten. Der Präsident muss den Kongress benachrichtigen, wenn er bestimmte Substanzen einnimmt, die seine Wachsamkeit, sein Urteilsvermögen oder seine Stimmung beeinflussen. Dies soll den Bürgern potenziell mehr Einblick in die Gesundheit und mentale Verfassung des Staatsoberhauptes geben.
Wichtige Punkte
Der Präsident muss dem Kongress (Repräsentantenhaus und Senat) die Einnahme von Stimulanzien (außer Koffein/Nikotin), anabolen Steroiden, Narkotika oder anderen Substanzen melden, die die kognitiven Funktionen verändern.
Diese Meldung muss innerhalb von fünf Tagen nach der Einnahme der Substanz erfolgen.
Ziel ist es, sicherzustellen, dass der Kongress über alle Medikamente informiert ist, die die Entscheidungsfähigkeit des Präsidenten beeinflussen könnten.
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_HR_8736
Sponsor: Rep. Ogles, Andrew [R-TN-5]
Startdatum: 2024-06-13