US-Kongress unterstützt iranische Demonstranten: Sanktionen und Kampf gegen Zensur.
Der US-Kongress würdigt offiziell den Mut der iranischen Demonstranten, die gegen Menschenrechtsverletzungen protestieren. Die Resolution fordert die US-Regierung auf, zusätzliche Sanktionen gegen iranische Beamte zu verhängen und Programme zu unterstützen, die Iranern helfen, die Internetzensur zu umgehen und Überwachung zu vermeiden. Dies ist eine klare außenpolitische Erklärung der USA zur Verteidigung der Freiheit.
Wichtige Punkte
Die USA verurteilen die brutale Niederschlagung der Proteste im Iran und fordern Rechenschaft für die Tötung von Demonstranten durch Sicherheitskräfte.
Unterstützung für Internet-Freiheitsprogramme (wie VPNs), um Iranern uneingeschränkten Zugang zum Internet zu ermöglichen und die Zensur des Regimes zu umgehen.
Forderung nach neuen Sanktionen gegen iranische Beamte, die für Menschenrechtsverletzungen und den Einsatz von Gesichtserkennung zur Überwachung verantwortlich sind.
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