Korrektur des Titels für das Gesetz über Notfall-Zusatzmittel für 2024.
Diese Senatsresolution ist rein technischer und verfahrenstechnischer Natur. Ihr einziger Zweck ist die Korrektur des offiziellen Titels eines anderen wichtigen Gesetzes (H.R. 815), das Notfall-Zusatzmittel für das Haushaltsjahr 2024 bereitstellt. Die Titelkorrektur selbst ändert weder den Inhalt noch den Zweck dieser Mittel, stellt aber die Richtigkeit der Gesetzgebungsunterlagen über Bundesausgaben sicher.
Wichtige Punkte
Dies ist eine verfahrenstechnische Korrektur, die keine neuen Gesetze, Steuern oder Pflichten für Bürger einführt.
Die Korrektur betrifft den offiziellen Namen des Gesetzes H.R. 815, das Notfall-Zusatzmittel für das laufende Haushaltsjahr bereitstellt.
Die Titeländerung gewährleistet die formelle Korrektheit der Dokumentation über wichtige Bundesausgaben.
Angenommen
Bürgerumfrage