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Kongress lehnt VA-Regelungen zu reproduktiven Gesundheitsdiensten ab

Diese Resolution zielt darauf ab, eine vom Department of Veterans Affairs (VA) eingereichte Regelung zu reproduktiven Gesundheitsdiensten aufzuheben. Bei Inkrafttreten würde die VA-Regelung, die den Zugang von Veteranen zu bestimmten Gesundheitsleistungen beeinflusst haben könnte, widerrufen und keine Rechtskraft mehr besitzen. Dies könnte den Zugang von Veteranen zu reproduktiven Gesundheitsdiensten auf den Stand vor September 2022 zurückführen.
Wichtige Punkte
Aufhebung der Regelung des Department of Veterans Affairs (VA) bezüglich reproduktiver Gesundheitsdienste (veröffentlicht im September 2022).
Wenn die Resolution angenommen wird, hat die VA-Regelung keine Gültigkeit, was den Umfang der für Veteranen verfügbaren Gesundheitsleistungen verändern könnte.
Die Resolution nutzt den Mechanismus des Congressional Review Act, um eine Bundesvorschrift außer Kraft zu setzen.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2023-04-19
52%
Dafür 48
Dagegen 51
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
Gescheitert
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_SJRES_10
Sponsor: Sen. Tuberville, Tommy [R-AL]
Startdatum: 2023-02-07
Abstimmungsdatum: 2023-04-19
Abstimmung Nr.: 90
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-flash-latest
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A joint resolution providing for congressional disapproval under chapter 8 of title 5, United States Code, of the rule submitted by the Department of Veterans Affairs relating to "Reproductive Health Services".

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_SJRES_10.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-02-07.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Aufhebung der Regelung des Department of Veterans Affairs (VA) bezüglich reproduktiver Gesundheitsdienste (veröffentlicht im September 2022).
  • Wenn die Resolution angenommen wird, hat die VA-Regelung keine Gültigkeit, was den Umfang der für Veteranen verfügbaren Gesundheitsleistungen verändern könnte.
  • Die Resolution nutzt den Mechanismus des Congressional Review Act, um eine Bundesvorschrift außer Kraft zu setzen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Tuberville, Tommy [R-AL].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Motion to proceed to consideration of measure rejected in Senate by Yea-Nay Vote. 48 - 51. Record Vote Number: 90.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-30.

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