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Genehmigung für US-Militäreinsatz gegen Iran wegen Atomwaffenbedrohung.

Diese Senatsresolution ermächtigt den US-Präsidenten, militärische Gewalt gegen den Iran anzuwenden. Dies ist zulässig, wenn der Präsident feststellt, dass der Iran kurz davor steht, Atomwaffen zu besitzen, die die nationale Sicherheit der USA bedrohen. Obwohl kein sofortiger Krieg angeordnet wird, schafft die Resolution die formelle Rechtsgrundlage für eine mögliche militärische Intervention, was die nationale Sicherheit direkt beeinflusst.
Wichtige Punkte
Ermächtigt den Präsidenten, militärische Gewalt gegen den Iran einzusetzen, falls dieser die Schwelle zum Besitz von Atomwaffen oder waffenfähigem Material überschreitet.
Erfüllt formal die Anforderungen der War Powers Resolution, indem sie die Genehmigung des Kongresses für den Einsatz von Gewalt erteilt.
Betont, dass der Iran genügend angereichertes Uran angesammelt hat, um schnell mehrere Atomsprengköpfe herzustellen.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_SJRES_106
Sponsor: Sen. Graham, Lindsey [R-SC]
Startdatum: 2024-07-31
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-09-2025
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A joint resolution to authorize the use of United States Armed Forces against the Islamic Republic of Iran for threatening the national security of the United States through the development of nuclear weapons.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_SJRES_106.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-07-31.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Ermächtigt den Präsidenten, militärische Gewalt gegen den Iran einzusetzen, falls dieser die Schwelle zum Besitz von Atomwaffen oder waffenfähigem Material überschreitet.
  • Erfüllt formal die Anforderungen der War Powers Resolution, indem sie die Genehmigung des Kongresses für den Einsatz von Gewalt erteilt.
  • Betont, dass der Iran genügend angereichertes Uran angesammelt hat, um schnell mehrere Atomsprengköpfe herzustellen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Graham, Lindsey [R-SC].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

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