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Kongress will Bundesvorschriften zur Nichtdiskriminierung im Gesundheitswesen aufheben.

Dieser gemeinsame Beschluss zielt darauf ab, eine neue Verordnung des Gesundheitsministeriums (HHS) zur Nichtdiskriminierung in Gesundheitsprogrammen und -aktivitäten aufzuheben. Bei Annahme treten die spezifischen Regeln zur Gewährleistung des gleichberechtigten Zugangs zur Gesundheitsversorgung unabhängig von bestimmten Merkmalen nicht in Kraft. Dies würde den aktuellen Rechtsstatus bezüglich der Nichtdiskriminierung im Gesundheitswesen beibehalten und die Umsetzung der neuen Bundesanforderungen verhindern.
Wichtige Punkte
Der Kongress strebt die Aufhebung der HHS-Regel zur Nichtdiskriminierung in Gesundheitsprogrammen an.
Bei Erfolg werden neue Bundesanforderungen zum verstärkten Schutz vor Diskriminierung beim Zugang zur Gesundheitsversorgung nicht umgesetzt.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_SJRES_90
Sponsor: Sen. Marshall, Roger [R-KS]
Startdatum: 2024-05-23
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-09-2025
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A joint resolution providing for congressional disapproval under chapter 8 of title 5, United States Code, of the rule submitted by the Department of Health and Human Services relating to "Nondiscrimination in Health Programs and Activities".

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_SJRES_90.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-05-23.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der Kongress strebt die Aufhebung der HHS-Regel zur Nichtdiskriminierung in Gesundheitsprogrammen an.
  • Bei Erfolg werden neue Bundesanforderungen zum verstärkten Schutz vor Diskriminierung beim Zugang zur Gesundheitsversorgung nicht umgesetzt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Marshall, Roger [R-KS].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

KATEGORIEN

Gesundheit