US-Senat verurteilt Aserbaidschan wegen ethnischer Säuberung und fordert Sanktionen.
Diese Senatsresolution erkennt die Handlungen Aserbaidschans in Berg-Karabach offiziell als ethnische Säuberung an und fordert den Präsidenten zum sofortigen Handeln auf. Dies beinhaltet die Verhängung gezielter Sanktionen gegen aserbaidschanische Beamte, die Einschränkung der US-Militärhilfe für Aserbaidschan und die Aufstockung der humanitären Hilfe für über 100.000 armenische Flüchtlinge. Ziel ist auch die Gewährleistung des Rechts der Flüchtlinge auf sichere Rückkehr.
Wichtige Punkte
Fordert gezielte Sanktionen gegen aserbaidschanische Beamte, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, und die Einschränkung der US-Militärhilfe für Aserbaidschan.
Verlangt umfassende humanitäre Hilfe für über 100.000 armenische Flüchtlinge in Armenien und bekräftigt deren Recht auf sichere Rückkehr nach Berg-Karabach.
Stärkt die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den USA und Armenien und drängt auf diplomatische Bemühungen zur Freilassung ungerechtfertigt inhaftierter Armenier.
Status:
Abgelaufen
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