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Innovationsförderung: Schnellere Patente und mehr Mittel für Technologievermarktung

Das Gesetz zielt darauf ab, kleinen Unternehmen und Innovatoren die Markteinführung neuer Technologien zu erleichtern, indem die SBIR- und STTR-Programme verbessert werden. Es führt ein priorisiertes, gebührenfreies Patentprüfungsverfahren für Programmempfänger ein, um den Schutz des geistigen Eigentums zu beschleunigen. Darüber hinaus werden die finanziellen Mittel für technische und geschäftliche Unterstützung erhöht, um Unternehmen beim Übergang von der Forschung zum Produktverkauf zu helfen.
Wichtige Punkte
Priorisierte Patentprüfung: Kleine Unternehmen, die SBIR/STTR-Zuschüsse erhalten, erhalten einen schnelleren und gebührenfreien Weg zur Erlangung von Patenten, was ihre Innovationen schützt.
Erhöhte Mittel für Geschäftsunterstützung: Die Finanzierungsgrenzen für technische und geschäftliche Unterstützung werden erhöht (bis zu 6.500 USD in Phase I und 50.000 USD in Phase II), einschließlich Unterstützung für die Einstellung von Personal und Cybersicherheit.
Pflicht zur Kommerzialisierungsbewertung: Der Peer-Review-Prozess für SBIR/STTR-Projekte muss nun die Wahrscheinlichkeit der Markteinführung der Technologie berücksichtigen, nicht nur deren wissenschaftlichen Wert.
Neue Kommerzialisierungsbeauftragte: Jede Bundesbehörde muss einen Beauftragten ernennen, der Unternehmen beim Übergang von der Forschung zu kommerziellen Verträgen (Phase III) unterstützt.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_1396
Sponsor: Sen. Coons, Christopher A. [D-DE]
Startdatum: 2023-05-02
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-flash-latest
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Research Advancing to Market Production for Innovators Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_1396.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-05-02.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Priorisierte Patentprüfung: Kleine Unternehmen, die SBIR/STTR-Zuschüsse erhalten, erhalten einen schnelleren und gebührenfreien Weg zur Erlangung von Patenten, was ihre Innovationen schützt.
  • Erhöhte Mittel für Geschäftsunterstützung: Die Finanzierungsgrenzen für technische und geschäftliche Unterstützung werden erhöht (bis zu 6.500 USD in Phase I und 50.000 USD in Phase II), einschließlich Unterstützung für die Einstellung von Personal und Cybersicherheit.
  • Pflicht zur Kommerzialisierungsbewertung: Der Peer-Review-Prozess für SBIR/STTR-Projekte muss nun die Wahrscheinlichkeit der Markteinführung der Technologie berücksichtigen, nicht nur deren wissenschaftlichen Wert.
  • Neue Kommerzialisierungsbeauftragte: Jede Bundesbehörde muss einen Beauftragten ernennen, der Unternehmen beim Übergang von der Forschung zu kommerziellen Verträgen (Phase III) unterstützt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Coons, Christopher A. [D-DE].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Placed on Senate Legislative Calendar under General Orders. Calendar No. 169.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-30.

KATEGORIEN

Wirtschaft Öffentliche Investitionen