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Vereinfachung der US-Exportbestimmungen zur Stärkung der AUKUS-Verteidigungspartnerschaft

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die militärische und technologische Zusammenarbeit mit Australien und Großbritannien (AUKUS-Partnerschaft) zu beschleunigen, indem regulatorische Hürden im Verteidigungshandel beseitigt werden. Es führt vereinfachte Genehmigungen für den Export von Verteidigungsgütern und -technologien ein, um die gemeinsame industrielle Basis zu stärken und die Abschreckungsfähigkeit zu verbessern. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die verteidigungsindustriellen Basen und Lieferketten zu integrieren, um strategischen Herausforderungen durch China und Russland zu begegnen.
Wichtige Punkte
Befreiung Australiens und Großbritanniens von bestimmten Lizenzanforderungen für den Export von Verteidigungsgütern.
Einführung einer „Offenen Allgemeinen Exportlizenz“ für den Transfer von Verteidigungsgütern zwischen den USA, Australien, Kanada und Großbritannien unter ITAR-Vorschriften.
Schaffung eines beschleunigten Verfahrens mit „Genehmigungsvermutung“ für den Verkauf fortschrittlicher Militärtechnologien (z. B. Hyperschallwaffen, KI) an AUKUS-Partner.
Behandlung von Ländern der „nationalen Technologie- und Industriebasis“ (einschließlich Australien und Großbritannien) als inländische Quelle gemäß dem Defense Production Act.
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Status:
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_1471
Sponsor: Sen. Risch, James E. [R-ID]
Startdatum: 2023-05-04