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Strengere Sicherheitsregeln für ausländische Hersteller von Gasflaschen.

Dieses Gesetz erhöht die Sicherheit beim Transport gefährlicher Güter durch eine strengere Überwachung ausländischer Hersteller von Gasflaschen. Es führt kürzere Genehmigungsfristen ein und erfordert eine detaillierte Überprüfung der Unternehmen auf Einhaltung der Vorschriften und Sicherheitsbindungen. Die Bürger profitieren von der Gewissheit, dass die für den Transport gefährlicher Stoffe verwendeten Geräte höchste Sicherheitsstandards erfüllen.
Wichtige Punkte
Genehmigungen für ausländische Gasflaschenhersteller werden auf maximal 1 Jahr begrenzt (mit einer Verlängerung auf 5 Jahre nur für Unternehmen mit nachgewiesener dreijähriger Konformität).
Das Verkehrsministerium (DOT) muss Genehmigungsanträge veröffentlichen und der Öffentlichkeit 30 Tage Zeit für Kommentare geben, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
Das DOT erhält das Recht, jährliche Inspektionen in ausländischen Fabriken durchzuführen; die Verweigerung einer Inspektion führt zum Verlust der Genehmigung.
Antragsteller müssen detaillierte Fragen zu früheren Geldstrafen, Zahlungsrückständen und Verbindungen zu nationalen Sicherheits- und Verteidigungslisten beantworten.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_1632
Sponsor: Sen. Vance, J. D. [R-OH]
Startdatum: 2023-05-17
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-09-2025
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Compressed Gas Cylinder Safety and Oversight Improvements Act of 2023

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_1632.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-05-17.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Genehmigungen für ausländische Gasflaschenhersteller werden auf maximal 1 Jahr begrenzt (mit einer Verlängerung auf 5 Jahre nur für Unternehmen mit nachgewiesener dreijähriger Konformität).
  • Das Verkehrsministerium (DOT) muss Genehmigungsanträge veröffentlichen und der Öffentlichkeit 30 Tage Zeit für Kommentare geben, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
  • Das DOT erhält das Recht, jährliche Inspektionen in ausländischen Fabriken durchzuführen; die Verweigerung einer Inspektion führt zum Verlust der Genehmigung.
  • Antragsteller müssen detaillierte Fragen zu früheren Geldstrafen, Zahlungsrückständen und Verbindungen zu nationalen Sicherheits- und Verteidigungslisten beantworten.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Vance, J. D. [R-OH].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

KATEGORIEN

Transport Sicherheit