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Ende der Maskenpflicht des Bundes und Verbot zukünftiger Anordnungen.

Dieses Gesetz hebt sofort alle bestehenden bundesweiten Vorschriften zum Tragen von Gesichtsmasken auf, einschließlich derer, die zuvor für öffentliche Verkehrsmittel und Flughäfen galten. Darüber hinaus verbietet es Bundesbehörden dauerhaft, zukünftige Maskenpflichten als Reaktion auf COVID-19 oder andere Gesundheitsnotstände zu erlassen. Dies gibt den Bürgern die individuelle Entscheidungsfreiheit über das Tragen von Masken in bundesregulierten Bereichen zurück.
Wichtige Punkte
Sofortige Beendigung aller bestehenden bundesweiten Maskenpflichten, einschließlich derer für Flugreisen und Verkehrsknotenpunkte.
Dauerhaftes Verbot für Bundesbehörden (wie die CDC), neue Maskenpflichten im Zusammenhang mit COVID-19 zu erlassen.
Öffentliche Gelder dürfen nicht zur Durchsetzung oder Entwicklung zukünftiger bundesweiter Maskenregeln verwendet werden.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_172
Sponsor: Sen. Cruz, Ted [R-TX]
Startdatum: 2023-01-31
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-09-2025
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

No Mask Mandates Act of 2023

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_172.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-01-31.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Sofortige Beendigung aller bestehenden bundesweiten Maskenpflichten, einschließlich derer für Flugreisen und Verkehrsknotenpunkte.
  • Dauerhaftes Verbot für Bundesbehörden (wie die CDC), neue Maskenpflichten im Zusammenhang mit COVID-19 zu erlassen.
  • Öffentliche Gelder dürfen nicht zur Durchsetzung oder Entwicklung zukünftiger bundesweiter Maskenregeln verwendet werden.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Cruz, Ted [R-TX].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

KATEGORIEN

Gesundheit Transport