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Kürzung der Nuklearausgaben: Begrenzung von Sprengköpfen und Modernisierungsprogrammen.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die geplanten Ausgaben für die Modernisierung des US-Nukleararsenals drastisch zu senken, was potenziell Hunderte von Milliarden Dollar an Steuergeldern einsparen könnte. Es legt strenge Obergrenzen für die Anzahl der U-Boote und Raketen fest und verbietet die Entwicklung neuer Nuklearwaffensysteme, einschließlich solcher mit geringer Sprengkraft. Dies stellt eine erhebliche Verschiebung in der nationalen Sicherheitspolitik dar, die finanzielle Verantwortung in den Vordergrund stellt.
Wichtige Punkte
Steuerersparnisse: Das Gesetz strebt an, Hunderte von Milliarden Dollar an geplanten Ausgaben für die nukleare Modernisierung einzusparen.
Bestandsreduzierung: Begrenzung der strategisch stationierten Nuklearsprengköpfe auf 1.000 und Reduzierung der Beschaffung neuer U-Boote und Interkontinentalraketen.
Verbot neuer Waffensysteme: Stopp der Finanzierung für neue Interkontinentalraketen (LGM–35 Sentinel) und Marschflugkörper (LRSO).
Keine Atomwaffen mit geringer Sprengkraft: Verbot der Beschaffung und Stationierung von Nuklearsprengköpfen mit geringer Sprengkraft.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_1754
Sponsor: Sen. Markey, Edward J. [D-MA]
Startdatum: 2023-05-30