Taliban-Sanktionsgesetz: Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und Menschenrechtsverletzungen.
Dieses Gesetz schreibt Finanz- und Visasanktionen gegen Taliban-Mitglieder und andere ausländische Personen vor, die Terrorismus unterstützen, schwere Menschenrechtsverletzungen begehen oder am Drogenhandel in Afghanistan beteiligt sind. Ziel ist es, die nationale Sicherheit der USA zu schützen, indem diesen Personen der Zugang zum US-Finanzsystem verwehrt und ihre Einreise in die USA verhindert wird. Sanktionen können nur ausgesetzt werden, wenn die Taliban strenge Bedingungen erfüllen, einschließlich des Bruchs der Beziehungen zu Terrorgruppen und der Achtung der Rechte von Frauen und Mädchen.
Wichtige Punkte
Vermögenssperre: Sanktionierte Personen verlieren den Zugang zu allen Vermögenswerten in den USA oder unter der Kontrolle von US-Bürgern.
Einreiseverbot: Taliban-Mitglieder und andere sanktionierte Personen erhalten kein Visum und dürfen nicht in die Vereinigten Staaten einreisen.
Humanitäre Ausnahmen: Die Sanktionen gelten nicht für den Import von Gütern oder humanitäre Hilfe, um zivile Schäden in Afghanistan zu vermeiden.
Aussetzung: Sanktionen werden nur aufgehoben, wenn die Taliban alle Verbindungen zu Terrorgruppen abbrechen und eine inklusive Regierung bilden, die Menschenrechte respektiert.
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