Flughafensicherheit: Zuschussverbot für IP-verletzende Unternehmen.
Dieses Gesetz schützt das geistige Eigentum der USA und die Sicherheit der Lieferketten an Flughäfen. Es verbietet die Verwendung staatlicher Mittel für Flughafenverbesserungen (z. B. für Fluggastbrücken) für Verträge mit Unternehmen, die geistiges Eigentum von US-Firmen gestohlen haben oder mit der Regierung der Volksrepublik China in Verbindung stehen. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Steuergelder in sichere Infrastruktur fließen und amerikanische Innovationen geschützt werden.
Wichtige Punkte
Staatliche Zuschüsse für Flughafeninfrastruktur (wie Fluggastbrücken) dürfen nicht für Verträge mit Unternehmen auf einer "schwarzen Liste" verwendet werden.
Die Liste umfasst Unternehmen, die geistiges Eigentum von US-Einheiten missbraucht haben oder von der Volksrepublik China kontrolliert/subventioniert werden.
Eine öffentliche Liste dieser Unternehmen wird von USTR, dem Generalstaatsanwalt und der FAA erstellt und regelmäßig aktualisiert.
Status:
Abgelaufen
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