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Entlastung für kleine Raffinerien: Einfachere Einhaltung erneuerbarer Kraftstoffstandards.

Dieses Gesetz führt erhebliche regulatorische Erleichterungen für kleine Ölraffinerien im Hinblick auf das Bundesprogramm für erneuerbare Kraftstoffe (RFS) ein. Es ändert die Berechnung der obligatorischen Mengen an beizumischenden Biokraftstoffen und erhöht die Anzahl der Konformitätsgutschriften, die pro Gallone gemischten Biokraftstoffs generiert werden. Ziel ist es, die Betriebskosten kleiner Raffinerien zu senken, was indirekt zur Preisstabilität von Kraftstoffen beitragen könnte.
Wichtige Punkte
Kleine Raffinerien müssen deutlich geringere Mengen an Biokraftstoffen beimischen, da ihre jährliche Verpflichtung (RVO) stark reduziert wird (basierend auf 50% der Benzin- und 30% der Dieselproduktion).
Raffinerien erhalten mehr Gutschriften (1,5-fach für Ethanol, 2,0-fach für Biodiesel) pro Gallone gemischten Biokraftstoffs, was die Einhaltung der RFS-Anforderungen erleichtert und verbilligt.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_2390
Sponsor: Sen. Lummis, Cynthia M. [R-WY]
Startdatum: 2023-07-19
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-09-2025
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Small Refinery Relief Act of 2023

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_2390.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-07-19.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Kleine Raffinerien müssen deutlich geringere Mengen an Biokraftstoffen beimischen, da ihre jährliche Verpflichtung (RVO) stark reduziert wird (basierend auf 50% der Benzin- und 30% der Dieselproduktion).
  • Raffinerien erhalten mehr Gutschriften (1,5-fach für Ethanol, 2,0-fach für Biodiesel) pro Gallone gemischten Biokraftstoffs, was die Einhaltung der RFS-Anforderungen erleichtert und verbilligt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Lummis, Cynthia M. [R-WY].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-26.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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