Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet S 2559.
Opioid-Gebühr finanziert Suchtbehandlung; Schutz für Krebspatienten.
Das Gesetz führt eine neue Gebühr von 1 Cent pro Milligramm aktives Opioid für Hersteller und Importeure von Schmerzmitteln ein. Die Einnahmen aus dieser Gebühr werden ausschließlich zur Finanzierung staatlicher Programme zur Behandlung von Drogenmissbrauch, einschließlich Opioidabhängigkeit, verwendet, beispielsweise für den Bau neuer Behandlungseinrichtungen. Um Patienten zu schützen, erhalten berechtigte Personen (wie Krebspatienten oder Hospizpatienten) eine Rückerstattung oder einen Rabatt, damit sie die Kosten dieser Gebühr nicht tragen müssen.
Wichtige Punkte
Einführung einer Gebühr von 1 Cent pro Milligramm aktives Opioid für Hersteller und Importeure von Schmerzmitteln.
Die gesamten Einnahmen dienen ausschließlich dem Ausbau staatlicher Programme zur Behandlung von Opioid- und Drogenmissbrauch.
Krebspatienten, Hospizpatienten und andere berechtigte Patienten sind durch obligatorische Rabatt- oder Rückerstattungsprogramme vor den Kosten dieser Gebühr geschützt.
Die Mittel sollen neue Behandlungszentren, Einrichtungen für nüchternes Wohnen und Pflege für Neugeborene mit Entzugssyndrom finanzieren.
Status:
Abgelaufen
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