Ende der Sanktionsausnahmen für Iran im Zusammenhang mit Atomprogramm.
Dieses Gesetz stellt sofort die vollen Sanktionen gegen Iran wieder her, die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) vorübergehend ausgesetzt wurden. Es verbietet spezifische Aktivitäten wie die Modernisierung iranischer Atomanlagen, den Transfer von Kernbrennstoff und die Lagerung von schwerem Wasser. Ziel ist es, den Druck auf Iran in Fragen der internationalen Sicherheit zu erhöhen.
Wichtige Punkte
Sofortige Beendigung der Ausnahmen von Sanktionen bezüglich Irans nuklearer Aktivitäten, die durch das JCPOA gewährt wurden.
Zusammenarbeit bei der Modernisierung des Arak-Reaktors und Operationen in Buschehr ist nun verboten.
Der Präsident darf keine neuen Ausnahmen für diese spezifischen nuklearen Aktivitäten erteilen.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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