arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Aufhebung von Verboten bezüglich des freien Zugangs zu Klinikeingängen

Dieser Gesetzentwurf hebt Abschnitt 248 von Titel 18 des United States Code auf, der sich auf Verbote bezüglich des freien Zugangs zu Klinikeingängen bezieht. Die Aufhebung gilt für alle Strafverfolgungen, die am Tag des Inkrafttretens dieses Gesetzes anhängig sind oder danach eingeleitet werden.
Wichtige Punkte
Hebt Abschnitt 248 von Titel 18 des United States Code auf.
Beseitigt Bundesverbote bezüglich des freien Zugangs zu Klinikeingängen.
Gilt für Strafverfolgungen, die am Tag des Inkrafttretens anhängig sind oder danach beginnen.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
gavel
Status:
Abgelaufen
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_3017
Sponsor: Sen. Lee, Mike [R-UT]
Startdatum: 2023-10-04
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Restoring the First Amendment and Right to Peaceful Civil Disobedience Act of 2023

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 118_S_3017.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2023-10-04.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Hebt Abschnitt 248 von Titel 18 des United States Code auf.
  • Beseitigt Bundesverbote bezüglich des freien Zugangs zu Klinikeingängen.
  • Gilt für Strafverfolgungen, die am Tag des Inkrafttretens anhängig sind oder danach beginnen.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Lee, Mike [R-UT].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-30.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Gesundheit