VA Gesundheitsversorgung für deportierte Veteranen: Temporäre Einreiseerlaubnis.
Dieses Gesetz schafft einen speziellen Weg, der es bestimmten nicht-amerikanischen Veteranen, die zuvor abgeschoben wurden oder das Land verlassen haben, ermöglicht, vorübergehend in die Vereinigten Staaten zurückzukehren. Der Zweck ist der Zugang zu Gesundheitsleistungen, die vom Ministerium für Veteranenangelegenheiten (VA) bereitgestellt werden. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Heimatschutzministeriums und schließt Personen aus, die wegen schwerer Gewaltverbrechen oder Verbrechen gegen die nationale Sicherheit verurteilt wurden.
Wichtige Punkte
Ermöglicht die vorübergehende Einreise (Parole) für abgeschobene Veteranen, um VA-Gesundheitsdienste in den USA in Anspruch nehmen zu können.
Die Berechtigung ist eingeschränkt; Veteranen, die wegen schwerer Gewalt- oder nationaler Sicherheitsverbrechen verurteilt wurden und mindestens 5 Jahre Haft verbüßt haben, sind ausgeschlossen.
Die vorübergehende Einreise gilt nicht als formelle Zulassung oder Änderung des Einwanderungsstatus.
Abgelaufen
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 118_S_3276
Sponsor: Sen. Duckworth, Tammy [D-IL]
Startdatum: 2023-11-09